Gespräch der AGOT-NRW mit der SPD-Fraktion im Landtag

AGOT und SPD sind sich über die Zielsetzung des neuen Kinder- und Jugendförderplans (2011-2015) weitgehend einig.

Am selben Tag, an dem vom Plenum der nordrhein-westfälische Haushalt NRW für das laufende Jahr beschlossen wurde (17. Mai 2011), fand ein Gespräch der AGOT-NRW mit dem Arbeitskreis „Familie, Kinder und Jugend“ der SPD-Fraktion im Landtag statt. Der neue Kinder- und Jugendförderplan des Landes beläuft sich inzwischen auf 100 Millionen Euro. Damit erfuhr er im Vergleich zur vergangenen Legislaturperiode eine Aufstockung um 20 Millionen Euro. Auf den ersten Blick scheint es so, dass die Offene Kinder- und Jugendarbeit von dieser Erhöhung nicht wirklich profitiert. Die AGOT hat die Erwartung, dass deutlich mehr Mittel in die unmittelbare Strukturförderung für die Offene Arbeit fließen. Die Mitglieder des Arbeitskreises machten deutlich, auch ihnen sei daran gelegen, dass die Förderung durch den Kinder- und Jugendförderplan in den Einrichtungen vor Ort ankämen.

Gleiche Ziele: Strukturen stärken!
SPD-Fraktion und AGOT-NRW sind sich weitgehend einig über die Zielsetzungen des Kinder- und Jugendförderplans: Die Strukturen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit sollten auf längere Sicht gestärkt werden. Über die Wege dorthin bestehen teilweise noch unterschiedliche Vorstellungen. Wolfgang Jörg, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, versichert, mit geänderten Modalitäten solle den gemeinsamen Zielen Rechnung getragen werden. Dies sei zum Beispiel dergestalt möglich, dass Projektförderungen für die Offene Arbeit aus allen neu ausgewiesenen Bereichen möglich sein werden. Die Bewilligung von Projektmitteln soll künftig jahresübergreifend und mehrjährig möglich sein. Eine solche Förderpraxis könne auf eine Verstetigung der Strukturen vor Ort hinauslaufen. Dem SPD-Arbeitskreis komme es darauf an, dort nachzusteuern, wo Bedarf sei. Betroffen seien hier die Höhe der möglichen Förderung, die Strukturen, in die Finanzen fließen, sowie zeitgemäße Inhalte. Ferner soll der Eigenanteil auf das kleinste, haushaltsrechtlich vertretbare Maß bei der Projektförderung zurückgefahren werden. Die AGOT stellt sich vor, den Eigenanteil künftig auf maximal 15 Prozent zu begrenzen.

Jugendarbeit soll innovative Potenziale entwickeln
Es sei ein Anliegen, die Kinder- und Jugendarbeit so zu stimulieren, dass sie möglichst große innovative Potenziale entwickeln könne, meinen die Jugendpolitiker(inn)en der SPD-Fraktion. Hinsichtlich der Richtlinien bestehe die Absicht, diese möglichst „intelligent“ zu gestalten. Zwischenzeitlich war aus dem Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport zu erfahren, mit neuen Richtlinien sei etwa Mitte Juni 2011 zu rechnen.

Abschließende Beratungen
Der Arbeitskreis „Familie, Kinder und Jugend“ der SPD-Fraktion wird über die Verteilung der Mittel sowie die Erstellung der neuen Richtlinien beraten – dies auch mit der AGOT und dem zuständigen Ministerium. Ebenso wird sich der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend voraussichtlich während seiner Sitzung am 9. Juni 2011 abschließend mit dem neuen Kinder- und Jugendförderplan befassen. Die AGOT-NRW hat ihre Vorstellungen allen Fraktionen gegenüber mit Nachdruck vertreten. Ohne eine ausreichende Strukturförderung der Einrichtungen und ohne ausreichendes Fachpersonal wird nach Auffassung der AGOT jede Projektförderung weitgehend ins Leere laufen.